Pressemitteilung: 25. November 2004 Logo


Sofortvollzug A 380-Halle
Michael Denzin: "Grüne haben ihre politische Fehleinschätzung sofort vollzogen"
"Die Grünen lagen wieder einmal total daneben. Kaum hatte der Regierungspräsident für die von der Regionalversammlung beschlossene Abweichung vom Regionalplan Südhessen den Sofortvollzug angeordnet, haben sie per Sofortvollzug ihre Pressestelle angewiesen, blühenden Unsinn zu verbreiten. So wurde – wie so oft beim Flughafen – wieder einmal die Unwahrheit behauptet, indem vom Sofortvollzug für die Rodung des Waldes und den Bau der Halle geredet wurde. Dieses Vorgehen zeigt erneut der Grünen liebstes Kind im Umgang mit dem Volk – die Angst!", fasst der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Denzin, die "unglaublichen Verdrehungen und Verleumdungen" der Grünen zusammen. Er erläuterte, dass die Anordnung des Sofortvollzugs, die bei anderen Infrastrukturvorhaben üblich sei, nach wie vor die Möglichkeit einräume, rechtliche Schritte einzuleiten. Sie sei lediglich ein weiterer Schritt in einem im internationalen Vergleich extrem komplizierten Genehmigungsverfahren.

"Es ist unglaublich, mit welcher Dreistigkeit die Grünen beim Thema Flughafenausbau Unwahrheit an Unwahrheit reihen", so Denzin. Er erinnerte etwa an die Behauptung der Grünen, der Neubau der vierten Bahn würde über 900.000 Flugbewegungen im Jahr 2015 nach sich ziehen. "Dabei kann man mit einem einfachen Dreisatz nachweisen, dass eine solche Steigerung bei derzeit 450.000 Flugbewegungen auf drei Bahnen vollkommen ausgeschlossen ist."

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