Pressemitteilung hessisches Ministerium für Wirtschaft,
Verkehr und Landesentwicklung vom:
25.11.2004
Diese Pressemeldung gibt es in zwei Varianten.
Hier die Variante auf der Web-Seite von Verkehrsminister Rhiel
Wirtschaftsminister Dr. Rhiel: Die Entscheidung über Planfeststellung für A 380 Wartungshalle steht in Kürze an
Anlässlich der heutigen Debatte im Hessischen Landtag zur beantragten A 380 Wartungshalle erklärte heute der Hessische Wirtschaftsminister Dr. Alois Rhiel:
„Die Entscheidung über Planfeststellung für A 380 Wartungshalle steht in Kürze an. Die in Absprache mit dem Hessischen Wirtschaftsministerium getroffene Entscheidung des Regierungspräsidiums zum Sofortvollzug der Abweichungszulassung zielt nicht auf Konfrontation. Der Sofortvollzug ist die logische Ergänzung der verkehrlich und regionalwirtschaftlich bedeutsamen Zulassungsentscheidung der Regionalversammlung.“
Der Minister erinnerte daran, dass die Abweichung vom Regionalplan Südhessen 2000 aus überragenden und dringlichen verkehrlichen und regionalwirtschaftlichen Gründen
auch von der Regionalversammlung für erforderlich gehalten wird. Die Abweichungsentscheidung der Regionalversammlung und die Anordnung ihres Sofortvollzuges durch das RP Darmstadt seien wichtige Grundlagen für die in Kürze anstehende Entscheidung über den Planfeststellungsbeschluss, so Dr. Rhiel. Er erinnerte daran, dass nur der Planfeststellungsbeschluss Baurecht und damit die Möglichkeit zur Durchführung von Baumaßnahmen schaffe. Der Sofortvollzug der Abweichungszulassung sei nur, anders als gelegentlich behauptet wurde, von mittelbarer Bedeutung. Er ermögliche keine Rodungsarbeiten oder andere Maßnahmen.
Hier die Variante auf der Web-Seite der hessischen Landesregierung
Wirtschaftsminister wirbt für Akzeptanz bei Projekt A 380-Wartungshalle
Dr. Alois Rhiel in der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag
Der Hessische Wirtschaftsminister Dr. Alois Rhiel hat für breite Akzeptanz des Projekts A 380-Wartungshalle am Frankfurter Flughafen geworben. Die in Absprache mit dem Hessischen Wirtschaftsministerium getroffene Entscheidung des Regierungspräsidiums Darmstadt zum Sofortvollzug der Abweichungszulassung, „zielt nicht auf Konfrontation“, betonte Rhiel am Donnerstag in seiner Rede zur Aktuellen Stunde im Wiesbadener Landtag. „Der Sofortvollzug ist die logische Ergänzung der Zulassungsentscheidung der Regionalversammlung Südhessen.“
Der Minister erinnerte daran, dass die Abweichung vom Regionalplan Südhessen 2000 aus überragenden und dringlichen infrastrukturellen Gründen
auch von der Regionalversammlung für erforderlich gehalten werde. Die Abweichungsentscheidung der Regionalversammlung und die Anordnung, diese sofort durch das Regierungspräsidium Darmstadt zu vollziehen, seien wichtige Grundlagen für die in Kürze anstehende Entscheidung über den Planfeststellungsbeschluss, so Rhiel. Jedoch schaffe nur der Planfeststellungsbeschluss Baurecht und damit die Möglichkeit, Baumaßnahmen durchzuführen. „Der Sofortvollzug der Abweichungszulassung hingegen ist, anders als gelegentlich behauptet wurde, von mittelbarer Bedeutung“, sagte Rhiel. Er ermögliche keine Rodungsarbeiten oder andere Maßnahmen.
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